Flaggentag 2022

Bürgermeister für den Frieden: Hannover zeigt wieder Flagge gegen Atomwaffen

Am 8. Juli wehte vor dem Neuen Rathaus wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace. Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigten mit der Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzten sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. Hannover als Lead City des Bündnisses und Partnerstadt Hiroshimas steht dabei in einer besonderen Friedensverantwortung.

Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr.

Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.

Oberbürgermeister Belit Onay:

„Atomwaffen sind neben dem Klimawandel die größte Bedrohung der Menschheit. Die vorhandenen rund 12.700 Nuklearwaffen sind in der Lage, alles Leben auf dieser Erde zu zerstören. Friedensforscher warnen derzeit, dass ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf droht. Dagegen setzen wir mit dem Flaggentag ein deutliches Signal. Wir als Mayors for Peace unterstützen den Atomwaffenverbotsvertrag als einen Weg, um Global Zero – eine Welt ohne Atomwaffen – zu erreichen. Der Albtraum der nuklearen Bedrohung muss ein Ende haben!"

Hannover Flagge vor dem Museum August Kestner

In diesem Zusammenhang fand am 7. Juli um 19 Uhr, am Vorabend zum Flaggentag, eine Veranstaltung im Neuen Rathaus unter der Fragestellung statt: „Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag: Wie weiter auf dem Weg zu Global Zero?“

Auf den Tag genau fünf Jahre nach Verabschiedung des AVV hielt Dr. Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg/Berlin zu diesem Thema einen Vortrag und diskutierte im Anschluss mit der Abrüstungsexpertin Xanthe Hall von IPPNW/ICAN, Berlin.

Hintergrund:

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“