Europäische Solidarität in Zeiten der Coronakrise

Bürgermeister rufen zu grenzüberschreitender Solidarität auf

Die Bürgermeister der europäischen Großstädte im Netzwerk EUROCITIES, dem auch die Landeshauptstadt Hannover in diesem Jahr beitritt, rufen in einer gemeinsamen Erklärung in ganz Europa zu grenzüberschreitender Solidarität auf und drängen auf eine starke Zusammenarbeit zwischen allen Regierungsebenen. Das Netzwerk teilt zudem auf einem Blog gute Beispiele, wie Städte europaweit mit der Corona-Pandemie umgehen. Die hannoversche Partnerstadt Bristol ruft beispielsweise Hotels auf, Räume für Obdachlose zur Verfügung zu stellen und die Partnerstadt Poznań stellt ein kostenloses Online-Beratungsprogramm zur Verfügung, über das sich die Einwohner*innen zu Problemen, die COVID-19 mit sich bringt, psychologisch beraten lassen können.

Unterstützung zwischen den Staaten

Auch auf Ebene der Staaten sind Zeichen der Solidarität sichtbar: In Deutschland werden schwerkranke Patienten aus Italien und Frankreich auf Intensivstationen behandelt, etliche Länder haben Schutzausrüstung nach Italien geliefert, Tschechien hat Italien und Spanien jeweils 10.000 Schutzanzüge angeboten und zehntausende europäische Staatsbürger*innen wurden in gemeinsamen Rückholaktionen aus dem Ausland zurückgebracht. Ein Factsheet der Europäischen Union gibt eine Übersicht über die gegenseitige Unterstützung innerhalb der EU.

Koordination der Krisenreaktion durch die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission koordiniert die gemeinsame COVID-19-Krisenreaktion. Sie trifft Maßnahmen, um das öffentliche Gesundheitswesen in der EU zu stärken, die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft abzufedern und die Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen zu unterstützen.

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, hat sich dazu am 1. April 2020 in einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten und die Europaminister*innen der Länder gewandt und ihnen einen Überblick über die aktuellen Maßnahmen der EU zur Bewältigung des Coronavirus-Ausbruchs gegeben. „In diesen Wochen der Coronakrise ist es alles andere als still in Brüssel“, schreibt Wojahn.

Es gibt vieles, was auf EU-Ebene getan werden kann und getan wird. Informationen zu den einzelnen Maßnahmen der Europäischen Union finden sich auf der Seite der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.