5.3 Antirassismus und Antidiskriminierung: Umsetzung und Zuständigkeit

Kurzfassung

Umsetzung des „10-Punkte-Aktionsplans“ der Europäischen Koalition Städte gegen Rassismus durch Ausschöpfung rechtsstaatlicher Mittel und Stärkung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Diskriminierung

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Stand der Umsetzung

1. Einige individuelle Punkte in bereits in Bearbeitung
2. Internationale Netzwerke zur Friedensarbeit und Städtenetzwerk gegen Rassismus werden fortgeführt

Geplante Schritte

Eine Bestandsaufnahme und Konzeptentwicklung ist für 2010 geplant

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde – welche Gründe?

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Ansprechpartner(in)

Frau Walter / Herr Grimpe || Büro Oberbürgermeister, OE 15.21 || Tel. 168-44319 / 168-42836

Kurzfassung

Stärkung der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle der LHH auch als Teil des obigen 10-Punkte-Aktionsplans

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Stand der Umsetzung

2008 und 2009 stärkere öffentliche Präsenz der ADS u.a. durch die Postkartenaktion „Hannover open“

Geplante Schritte

Netzwerkarbeit soll in 2010 verstärkt werden

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde – welche Gründe?

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Ansprechpartner

Herr Dr. Behrendt || Büro Oberbürgermeister, OE 15.21 || Tel. 168-41235

Kurzfassung

Schaffung eines breiten Bündnisses in der Stadt gegen Diskriminierung / Prüfung der Option eines Netzwerkes von kommunalen und NGO-Antidiskriminierungsstellen zusammen mit Migrantenselbstorganisationen

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Stand der Umsetzung

in 2009 fanden erste Gespräche mit den freien Wohlfahrtsverbänden statt; Unterstützung des AStA der Leibniz-Universität bei Schaffung einer ADS der Uni

Geplante Schritte

Maßnahme wird fortgesetzt

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde – welche Gründe?

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Ansprechpartner

Herr Dr. Behrendt || Büro Oberbürgermeister, OE 15.31 || Tel. 168-41235

Kurzfassung

Offensives Angehen des Themas Einlasskontrollen in Diskotheken / Darlegung der Unzulässigkeit rassistisch-ausgrenzender Praktiken / Mobilisierung der Wachsamkeit der Stadtgesellschaft

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Stand der Umsetzung

Durchführung der Aktion „Hannover open“ in 2009 realisiert, Gespräche mit Diskothekenbetreibern geführt

Geplante Schritte

Maßnahme wird fortgesetzt

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde - welche Gründe?

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Ansprechpartner

Herr Dr. Behrendt || Büro Oberbürgermeister, OE 15.21 || Tel. 168-41235

Kurzfassung

Unterstützung weiterer Schulen in Hannover bei der Teilnahme an der Kampagne „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ durch die kommunale SOR-SMC-Servicestation im Büro Oberbürgermeister

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Stand der Umsetzung

vier neue Titeltragende Schulen in 2008 ernannt, gemeinsame Aktion aller SOR-SMC-Schulen gegen Rechts in 2009 organisiert

Geplante Schritte

Projekt wird fortgeführt

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde - welche Gründe?

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Ansprechpartner

Herr Dr. Behrendt || Büro Oberbürgermeister, OE 15.21 || Tel. 168-41235

Kurzfassung

Durchführung von Informationsveranstaltungen für junge Menschen mit Migrationshintergrund und Erstellung von Informationsmaterialien zur Aufklärung über Diskriminierung und Handlungsstrategien hiergegen

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Stand der Umsetzung

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Geplante Schritte

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Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde - welche Gründe?

zurzeit keine Ressourcen, geringe Priorität

Ansprechpartner

Herr Dr. Behrendt || Büro Oberbürgermeister, OE 15.21 || Tel. 168-41235

Kurzfassung

Intensivierung der Informationsarbeit zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auch innerhalb der Stadtverwaltung / Abschluss einer städtischen Dienstvereinbarung gegen Diskriminierung

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Stand der Umsetzung

Dienstvereinbarung ist abgeschlossen und im Intranet veröffentlicht. Die AGG-Beschwerdekommission tagt regelmäßiig. Ein Flyer zum AGG ist flächendeckend verteilt worden.

Geplante Schritte

Im innerstädtischen Fortbildungsprogramm ist eine Fortbildung zur Diskriminierungsprävention vorgesehen

Falls noch nichts (weiter) unternommen wurde - welche Gründe?

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Ansprechpartner

Herr Kallenberg || Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste, OE 18.2 || Tel. 168-43213