Neue Wohnheime für Flüchtlinge

19. Sitzung des Internationalen Ausschusses

Ungewöhnlich kurze Sitzung am 5. Dezember.

(V.l.n.r.) Die Ratsmitglieder Georgia Jeschke, Thomas Klapproth und Dr. Stefanie Matz

In seiner letzten und gleichzeitig kürzesten Sitzung dieses Jahres stimmte der Internationale Ausschusses unter Vorsitz von Bürgermeister Bernd Strauch über den Neubau von Unterkünften für Flüchtlinge ab.

Der aktuellen Vorlage gingen mehrfach ergänzte und geänderte Anträge der Ratsfraktionen voraus, in denen die Verwaltung aufgefordert wurde, ein Konzept zur Unterbringung von Asylsuchenden auszuarbeiten. Denn es ist vorauszusehen, dass im Jahre 2014 mehr Flüchtlinge aufgenommen werden müsse, zugleich sind die derzeitigen Unterbringungsmöglichkeiten schon nahezu ausgeschöpft. Dazu kommt, dass zwei der momentan angemieteten Unterkünfte im Stadtgebiet nächstes Jahr geschlossen werden müssen – auch deren Bewohner/innen brauchen neuen Wohnraum. Nach Durchlauf der Beratungen in den Stadtbezirksräten und den zuständigen Ausschüssen lagen nun konkrete Vorschläge vor (Drucks. 2194/2013 N2). Demnach sollen in den Stadtteilen Ahlem, Döhren, List, Nordstadt, Südstadt und Wettbergen neue Unterkünfte vorbereitet und teilweise neu gebaut werden. Auch nahegelegene Freizeit- und Sportstätten sollen weiter ausgebaut werden und jedermann offenstehen. Dieser Vorlage stimmte der Ausschuss ohne weitere Aussprache einstimmig zu.

Michael Heesch (Leiter des Fachbereichs Planen und Stadtentwicklung) trägt vor.

Eigentlich sollte auch über die Unterbringung an zwei weiteren Standorten im Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode abgestimmt werden. Doch Michael Heesch, zuständiger Fachbereichsleiter in der Bauverwaltung, berichtete, der dortige Stadtbezirksrat habe sich wegen eines vorangegangenen Änderungsantrages Beratungszeit ausbedungen. Die beiden dort geplanten Unterkünfte werden daher nachträglich in einer getrennten Drucksache behandelt, in die die Anregungen des Stadtbezirksrates noch eingearbeitet werden sollen.

Zum Schluss blickte der Ausschussvorsitzende Bürgermeister Strauch zufrieden zurück auf das Jahr 2013 und lobte die Ausschussmitglieder für ihr Engagement.

Die vollständige Tagesordnung, sämtliche Sitzungsdokumente (Beschlussdrucksachen, Informationsdrucksachen etc.) und auch die Sitzungsprotokolle des Internationalen Ausschusses sind über das Online-Sitzungsmanagement für jedermann zugänglich.