31. Sitzung des Internationalen Ausschusses

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Laut Tagesordnung sollte die 31. Sitzung des Internationalen Ausschusses am 5. März 2020 mit der Behandlung der neugefassten Satzung zur Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in Hannover beginnen (Drucks. 3321/2019). Doch der Vorsitzende, Bürgermeister Thomas Hermann, informierte die Anwesenden, dass die Verwaltung diesen Tagesordnungspunkt zurückziehe, weil im Bauausschuss noch ein Änderungsantrag verhandelt werden müsse. Dies löste eine längere Verfahrensdiskussion aus, da mehrere Mitglieder des Ausschusses mit diesem Schritt der Verwaltung nicht einverstanden waren, doch wurde die Änderung der Tagesordnung schließlich mit Mehrheit beschlossen.

So begann der inhaltliche Teil der Sitzung mit der Evaluation des 2008 vom Rat beschlossenen Lokalen Integrationsplans (LIP). Anlass für die Beauftragung des IMAP-Instituts war, dass der mittlerweile seit zwölf Jahren gültige Integrationsplan sich im Prozess einer Überarbeitung befindet, deren Ziel es ist, die Stadt fit zu machen für die aktuellen und kommenden Herausforderungen einer Einwanderungsstadt. Im Zuge der Evaluation wurden über 200 leitende Angestellte aus allen Dezernaten der Stadtverwaltung befragt. Die Ergebnisse der Befragung (Drucks. 0509/2020) präsentierte Birte Jetter vom IMAP-Institut.

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Über die Hälfte der befragten Führungskräfte habe angegeben, dass das Thema Einwanderung einen „starken“ oder „eher starken“ Einfluss auf ihren Arbeitsalltag habe. Die Auswertung habe auch ergeben, dass bei knapp 70 Prozent der Befragten der Anteil der Kund*innen mit Migrationshintergrund in den letzten Jahren gestiegen sei. Auch der Anteil des Verwaltungspersonals mit Migrationshintergrund sei gewachsen, was die Befragten positiv bewerteten – unter anderem weil dadurch die Sprachvielfalt zugenommen habe. Doch könne die die Stadt noch mehr tun, hierzu gebe IMAP im Bericht auch Empfehlungen. Zum Beispiel könne sie bei Stellenausschreibungen stärker auf Zielgruppen zugehen, indem sie Menschen mit Migrationshintergrund in Schulen und Migrant*innenorganisationen zur Bewerbung ermutige.

Ratsfrau Monika Neveling (B90/Die Grünen) fragte, ob und wie die Studie in die Arbeit an der Neuauflage des LIP einfließe. Daraufhin informierte Dr. Bettina Doering (Leiterin des Bereichs Migration und Integration), dass die Ergebnisse der Evaluation von IMAP in einem ausführlichen Vortrag im Januar auf der LIP 2.0-Auftaktveranstaltung erörtert worden seien. Als weiterer Teil des Rückblicks auf die Umsetzung des LIP seit 2008 wurden dort auch Poster zum LIP präsentiert, die von Projektträger*innen des Gesellschaftsfonds Zusammenleben und weiteren Vereinen und Initiativen erstellt worden waren. Selbige werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses als Informationsdrucksache präsentiert.

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Zum Schluss wies Sozialdezernentin Konstanze Beckedorf auf die kommenden Termine und Veranstaltungen im Rahmen des LIP 2.0-Projekts hin. Am 6. März finde eine große Arbeitstagung statt, die mit allen LIP-Expert*innengruppen durchgeführt werde. Am 9. März starte eine Online-Umfrage, die über die Internet- und Facebookseite aufgerufen werden könne.

Die vollständige Tagesordnung, sämtliche Sitzungsdokumente (Beschlussdrucksachen, Informationsdrucksachen etc.) und auch die Sitzungsprotokolle des Internationalen Ausschusses sind über das Online-Sitzungsmanagement öffentlich zugänglich.