Internationaler Ausschuss

13. Sitzung des internationalen Ausschusses

Ausschuss diskutierte über die Umsetzung des LIP und den Sachstand zum Konzept „Inklusion“.

v.l.: Melanie Walter, Dezernent Thomas Walter, Georgia Jeschke (CDU), Dr. Frank Herbert

Dem sonnigen Wetter zum Trotz trafen sich am frühen Abend des 18. April die Mitglieder des Internationalen Ausschusses zur 13. Sitzung unter der stellvertretenden Leitung von Georgia Jeschke (CDU). Diskutiert wurde unter anderem der durch die Verwaltung vorgelegte 2. Controlling-Bericht, in dem geprüft wurde, wie es um die Umsetzung des Lokalen Ingrationsplans (LIP) steht.

Freya Markowis (B90/Die Grünen) begrüßte die Evaluation der vielen Handlungsansätze und lobte die Verfasser/innen des Berichts für ihre Gründlichkeit. Allerdings sei ihrer Fraktion nicht ganz klar, warum einige Handlungsansätze „aus Kostengründen“ nicht weiter verfolgt würden. Sie stellte die Frage in den Raum, ob der Ausschuss die Vertreter/innen von vier betroffenen Fachverwaltungen einladen könne, um offene Fragen zu ihren Entscheidungen zu klären. Dezernent Thomas Walter erklärte daraufhin zum Verfahren, dass die Fraktionen – nach einem formellen Beschluss – ihre Fragen schriftlich zusammenfassen könnten und die entsprechenden Fachverwaltungen dann Stellung dazu beziehen würden. Alptekin Kirci (SPD) riet den Fraktionen dazu, dies möglichst innerhalb einer Woche zu erledigen, damit der Ausschuss seine Kenntnisnahme bei der nächsten Sitzung abschließen könne.

v.l.: Dang Chau Lam (beratendes Mitglied), Wilfried H. Engelke (FDP), Dimitria Tekidou-Kühlke (beratendes Mitglied)

Mit der Drucksache „Auf dem Weg zur inklusiven Stadt“ lieferte die Verwaltung einen Überblick darüber, welche Schritte zur Entwicklung eines umfassenden Inklusionskonzeptes entsprechend des Ratsbeschlusses von 2011 unternommen wurden, um Menschen mit Behinderungen die uneingeschränkte Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Dezernent Walter erklärte dazu, dass die Aspekte des Berichts alle Abteilungen der Stadtverwaltung beträfen. Basis der fachlichen Arbeit sei aber immer schon der Gleichbehandlungsgrundsatz gewesen. Das Plenum stellte während der Diskussion fest, dass die begriffliche Grenze zwischen „Inklusion“ und „Integration“ fließend sei. Da das Erreichen der Ziele allerdings auch von den städtischen Gremien abhänge, legte Walter den Ausschussmitgliedern nahe, den Prozess durch politische Entscheidungen aktiv zu begleiten.

v.l.: Ratsfrau Markowis, die beratenden Mitglieder Anton Rayesh und Zeliha Karaboya, Birgit Steckelberg (hintere Reihe), Gunda Pollok-Jabbi (Die Linke)

Birgit Steckelberg von der Stabsstelle Integration, Politik und Verbände erläuterte die Ergebnisse einer Befragung unter den Mitgliedern der Integrationsbeiräte in den Stadtbezirken. Die Erhebung wurde im April 2012 durchgeführt und spiegelt die Einschätzung der eigenen Arbeit aus der Sicht der Mitglieder wieder. Die Integrationsbeiräte haben zum Ziel, durch persönlichen Kontakt vor Ort Zugangsbarrieren zu beseitigen und die Anliegen der Menschen in ihren Bezirken stärker in den öffentlichen Diskurs einzubinden. Sie zeigten sich laut der Umfrageergebnisse zufrieden damit, dass ein großer Teil ihrer Empfehlungen – obwohl sie „nur“ beratende Gremien sind – tatsächlich umgesetzt wurden. Auch die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung wurde durch ihre Mitglieder positiv bewertet.

Die vollständige Tagesordnung, sämtliche Sitzungsdokumente (Beschlussdrucksachen, Informationsdrucksache etc.) und auch die Protokolle des Internationalen Ausschusses sind über das Online-Sitzungsmanagement für jedermann zugänglich.

Die Berichte, um die sich die Diskussionen drehten, gibt es hier zum Download: