Die Landeshauptstadt Hannover in den sozialen Netzwerken

1. Angaben zu TikTok-Kanal der Landeshauptstadt Hannover 

Die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit greift für den angebotenen Informationsdienst (TikTok) auf die technische Plattform und die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland (im Folgenden: „TikTok“) zurück.

Für den TikTok-Kanal der Landeshauptstadt Hannover hat die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die TikTok-Analytics-Funktion deaktiviert. Das heißt TikTok stellt keine Seitenstatistik, die anonymisiert Aufschluss über Besuchergruppen und Besucheraktivitäten gibt, zur Verfügung. Das sogenannte „TikTok Analytics Joint Controller Addendum“ gilt daher nicht.

Im Folgenden informieren wir gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über Art und Weise und die Hintergründe der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Landeshauptstadt Hannover über die Ihnen insofern zustehenden Rechte.

2. Betreiber des Informationsdienstes und datenschutzrechtlich Verantwortlicher

Verantwortlicher für die nachfolgend unter 4. beschriebene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist das Büro des Oberbürgermeisters, Fachbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Digitale Kommunikation, Platz der Menschenrechte 1 in 30159 Hannover.
Soweit TikTok beim Besuch des Informationsdienstes personenbezogene Daten verarbeitet (z.B. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die z.B. in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert sind), ist hierfür allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher (siehe hierzu unter 9.). Die Landeshauptstadt Hannover ist für die Datenverarbeitung durch TikTok nicht datenschutzrechtlich verantwortlich. Eine gemeinsame Verantwortlichkeit der Landeshauptstadt Hannover im Sinne des Art. 26 DSGVO besteht nicht.

3. Datenschutzbeauftragte der Landeshauptstadt Hannover

Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie per E-Mail an 18.DSB@hannover-stadt.de oder postalisch unter „OE 18 DSB, Breitestraße 10, 30159 Hannover“ mit dem Zusatz „An die Datenschutzbeauftragten“.

4. Datenverarbeitungen durch die Landeshauptstadt im Zusammenhang mit Interaktionen auf TikTok

Wenn Sie einen der Beiträge auf TikTok kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Landeshauptstadt Hannover Ihre personenbezogenen Daten. Dazu gehören Ihre TikTok-Benutzerdaten (insbesondere Anzeigename, Benutzername, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere das Datum, an dem Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem den TikTok Kanal der Landeshauptstadt Hannover auf TikTok folgen, verarbeitet die Landeshauptstadt Hannover diese Information ebenfalls.
Die vorstehenden Daten werden zum Zwecke des Community-Managements (insbesondere dem Verwalten der Kommentare) an eine Auftragsverarbeiter*in übermittelt, mit der die Landeshauptstadt Hannover einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO geschlossen hat. Verantwortlich bleibt die Landeshauptstadt Hannover.
Darüber hinaus speichert die Landeshauptstadt Hannover die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

5. Zweck der Datenverarbeitung der Landeshauptstadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Landeshauptstadt Hannover. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürger*innen voraussetzen. Die Landeshauptstadt Hannover sieht Soziale Medien, darunter diesen Informationsdienst, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit an, mit der es - wie verfassungsrechtlich geboten – Bürger*innen über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Landeshauptstadt Hannover informiert.
Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen der Landeshauptstadt Hannover ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzer*innen. Durch Interagieren mit dem Informationsdient, insb. dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzer*innen unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Landeshauptstadt teilhaben.

6. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung der Landeshauptstadt Hannover

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch die Landeshauptstadt Hannover ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Ihre Einwilligung erteilen Sie konkludent durch Ihre Handlungen auf TikTok.

7. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten mit Bezug zu Ihnen verarbeitet, steht Ihnen gemäß der DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerruf und Übertragbarkeit der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung zu.
Sie können Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit widerrufen. Eine generelle Löschung aus dem Internet kann nicht garantiert werden, da z. B. Suchmaschinen die Daten in ihren Index aufgenommen haben oder andere Seiten/Nutzer*innen die Daten kopiert haben können.

In den Fällen, in denen TikTok für die Datenverarbeitung verantwortlich ist (siehe hierzu unter 9.), wenden Sie sich bitte zur Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte wie unter dem nachfolgenden Link beschrieben an TikTok: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de. 
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

8. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Die Landeshauptstadt Hannover nutzt TikTok neben weiteren Informationskanälen. Die Bürger*innen haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Landeshauptstadt Hannover zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass TikTok von Ihnen an uns übermittelte personenbezogene Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. Kontaktmöglichkeiten finden Sie beispielsweise hier. Informationen zu unserem generellen Angebot finden Sie auf der Startseite. 

9. Verarbeitung personenbezogener Daten durch TikTok (keine Verantwortlichkeit der Landeshauptstadt Hannover)

Beim Besuch dieses Informationsdienstes erfasst TikTok unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die zum Beispiel in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von TikTok verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch TikTok beschreibt TikTok in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu TikTok, wie Sie Ihre Rechte gegenüber TikTok geltend machen können sowie Links zu u.a. den Cookie-Richtlinien von TikTok. Die Datenschutzrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de. 

In seinen Cookie-Richtlinien erläutert TikTok, wie es Cookies einsetzt und verwendet. TikTok setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellt Informationen bereit, wie Sie auf Ihrem Endgerät Cookies begrenzen können: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informationen-und-Empfehlungen/Cyber-Sicherheitsempfehlungen/Updates-Browser-Open-Source-Software/Der-Browser/JavaScript-Cookies-Fingerprints/javascript-cookies-fingerprints_node.html 

Informationen dazu, wie Sie Ihre Privatsphäre-Einstellungen bei TikTok verwalten oder Ihr Konto löschen können, finden Sie u.a. auf folgenden TikTok-Support-Seiten: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy 

Nach eigenen Angaben speichert TikTok Daten, so lange, wie es für die Bereitstellung der Plattform und für die anderen in TikToks Datenschutzerklärung genannten Zwecke erforderlich ist. Laut Eigenaussage von TikTok bewahrt es die Daten zudem auch auf, wenn dies zur Erfüllung vertraglicher und rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist, wenn TikTok ein berechtigtes Geschäftsinteresse daran hat, und zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de 

10. Ergänzende Informationen

Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutzhinweis“ unter dem Link in der Bio auf dem TikTok. Bei Fragen zum Informationsangebot können Sie auf die oben genannten Kontaktdaten zurückgreifen.