Ende des INF-Vertrages ist historische Zäsur

Bürgermeister Thomas Hermann von der Lead City Hannover der deutschen Mayors for Peace dazu: „Das Ende des INF-Vertrages ist eine historische Zäsur in der Geschichte der nuklearen Abrüstung. Atomwaffen scheinen in den nationalen Sicherheitsstrategien wieder eine größere Rolle zu spielen. Das ist eine beunruhigende Entwicklung. Als Partnerstadt Hiroshimas, der ersten Stadt, die durch eine Atombombe vernichtet wurde, stehen wir in einer besonderen Friedensverantwortung. Wir begrüßen daher die Forderung von Außenminister Maas, die Themen Abrüstung und Rüstungskontrolle wieder auf die internationale Tagesordnung zu setzen.“

Der INF-Vertrag galt als einer der erfolgreichsten Abrüstungsverträge. 1987 vereinbarten die USA und die damalige Sowjetunion, landgestützte Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper vollständig abzurüsten. Damit beendete das historische Abkommen das nukleare Wettrüsten während des Kalten Krieges. Noch im Juli hatten sich mehr als 300 Städte des weltweiten Städtenetzwerkes Mayors for Peace in Deutschland mit einer gemeinsamen Flaggenaktion für den Erhalt der für Europa so wichtigen Vereinbarung eingesetzt. Ziel des Netzwerkes ist es, Atomwaffen zu ächten und abzuschaffen.

Auch der Präsident der Mayors for Peace und Bürgermeister von Hiroshima, Mayor Matsui, bedauert das Ende des INF-Vertrages. In einem Kommentar drückt Matsui seine Enttäuschung darüber aus, dass der Vertrag ausgelaufen ist, ohne dass ein alternativer Vertrag ausgehandelt wurde. Er fordert die Präsidenten der USA und Russland auf, ernsthafte Gespräche zur Abrüstung zu führen und so den Wunsch der Zivilgesellschaft, nach einer Welt ohne Atomwaffen, umzusetzen.

Comment by the Mayor of Hiroshima regarding the termination of the INF Treaty between the US and Russia

dated August 2, 2019 (English translation from Japanese)

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Hintergrund

Das Ende der 1970er Jahre beginnende neue Wettrüsten zwischen den Supermächten USA und der Sowjetunion führte zu einem rasanten Anstieg der Atomwaffen. 70.000 Atomwaffen, der überwiegende Teil im Besitz der USA und der Sowjetunion, hatten das Potenzial, die Welt mehrfach zu zerstören. Noch 1983, dem Jahr der Besiegelung der Städtepartnerschaft mit Hiroshima, trat daher Hannover auch dem durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründeten Städtenetzwerk der Mayors for Peace bei, damals "Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen“.

Hannover ist Vizepräsidentin und Lead City der Mayors for Peace, des mittlerweile weltweit größten kommunalen Netzwerkes für die Ächtung von Atomwaffen mit mehr als 7.700 Städten aus 163 Staaten. Ziel ist es, „Global Zero“ – eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) schätzt, dass es zurzeit weltweit immer noch rund 14.000 Nuklearwaffen gibt.

Am 11. und 12. November 2019 findet die Exekutivkonferenz der Mayors for Peace in der Landeshauptstadt Hannover statt. Im Rahmen der Konferenz wird am 11. November eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zu dem Thema „Zwischen Washington und Moskau: Braucht Europa eine neue Sicherheitsarchitektur?“ angeboten. Weitere Informationen werden ab Oktober unter www.mayorsforpeace.de veröffentlicht.