Bürgermeister*innen für den Frieden

Flagge zeigen für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt

Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt. Auch in diesem Jahr setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Hannover ist Lead City des Netzwerkes und Partnerstadt Hiroshimas.

Mayors for Peace Flaggen vor dem Neuen Rathaus Hannover

Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, dabei besitzen die USA und Russland die meisten der akut einsatzbereiten Waffen. Auch China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag.

„Bedingungen bleiben herausfordernd“

Oberbürgermeister Onay sagt: „Unter herausfordernden Bedingungen begehen wir auch in diesem Jahr unseren Flaggentag. Für die Mayors for Peace bleibt das Eintreten für nukleare Abrüstung und das friedliche Zusammenleben aller Menschen das gemeinsame Ziel. Daher erwarten wir, dass sich die beiden großen Nuklearmächte USA und Russland zu Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des New START-Vertrages bereit erklären. Klar ist auch: Atomwaffentests müssen ein Tabu bleiben!“

Was ist der Flaggentag?

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 898 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich auch in diesem Jahr am Flaggentag.

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Videobotschaft von Bürgermeister Kazumi Matsui, Hiroshima