Treffen der Bürgermeister*innen für den Frieden in Hannover

Grußworte von Onay und Matsui

In seinem Grußwort stellte Oberbürgermeister Belit Onay fest: „Wenn wir über Frieden in der heutigen Zeit sprechen, können wir nicht ignorieren, wie zentral die Frage der atomaren Abrüstung für die globale Sicherheit und Stabilität ist.“ Es sei daher vom besonderer Bedeutung, dass die Mayors for Peace jeder Form von nuklearer Aufrüstung entschieden entgegentreten und sich für die atomare Abrüstung einsetzen.

Bürgermeister Matsui betonte, wie wichtig die Arbeit der Mayors for Peace nach wie vor weltweit ist, gerade in diesen Zeiten, und zeigte sich sehr erfreut über das große Engagement der deutschen Mayors for Peace im Netzwerk.

Impulse zu aktuellen Themen

Nach den beiden Grußworten folgten kurze Inputs zu aktuellen Themen. So informierte der maßgeblich an der Entwicklung des Atomwaffenverbotsvertrages beteiligte ehemalige österreichische Botschafter Dr. Thomas Hajnoczi über den Stand des AVV und das Engagement des European Chapters der Mayors for Peace, als dessen Berater er arbeitet. Mittlerweile haben 93 Staaten den AVV unterzeichnet, 70 ratifiziert. Ein besonderes Augenmerk wurde auf Artikel 6 des Vertrages geworfen: Dieser verpflichtet zu Hilfe für die Opfer des Einsatzes oder Tests von Atomwaffen und zur Sanierung kontaminierter Gebiete.

Über „Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle heute“ sprach Robert Siegfried, Auswärtiges Amt, Referatsleitung Grundsatz Abrüstung, Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung. Auf dem Weg zum gemeinsamen Ziel einer Welt ohne Atomwaffen brauche es neue Impulse für nukleare Abrüstung. Nach wie vor zentral für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung bliebe dabei für Deutschland der nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV). Um den NVV zu stärken habe Deutschland gemeinsam mit Partnern im Rahmen der sog. Stockholm-Initiative Vorschläge entwickelt. Vor der Kulisse der gegenwärtigen weltpolitischen Herausforderungen werde Deutschland auch mit den AVV-Vertragsstaaten im Gespräch bleiben, um auszuloten, wie neue Fortschritte in der nuklearen Abrüstung erzielt werden könnten.

Lukas Mengelkamp, Historiker an der Universität Marburg, informierte über „Friedensbewegungen: Geschichte – Haltungen – Positionen“. Wie diskutieren Friedensbewegungen Fragen von Krieg und Frieden? Gibt es „die eine Friedensbewegung“? Der Historiker beschrieb Strömungen, die die heterogene Friedensbewegung der 1980er Jahre kennzeichneten: Die Minderheiten religiös motivierter Pazifisten und prinzipieller Gegner der NATO, aber auch die breite Strömung derjenigen, die vor allem das „Wettrüsten“ und die nukleare Rüstung stoppen wollten. Da die meisten „Kernorganisationen“, die das Ende der Hochzeit der Friedensbewegung der 1980er Jahre überlebt haben, tendenziell eher links oder pazifistisch sind, wird dies häufig allgemein und rückblickend auf „die Friedensbewegung“ projiziert. Diskutiert wurde anschließend, wie die Anliegen der Friedensbewegungen die nachwachsenden Generationen erreichen können. 

Neues Flaggendesign in Arbeit

Nach den Inputs und anschließender Diskussion folgte der Bericht der Geschäftsstelle Mayors for Peace (siehe PDF-Datei). Beschlossen wurde ein neues Design der Mayors for Peace-Flagge einzuführen, das den Schriftzug: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden trägt. Diese Flagge ist ab März 2024 von der Geschäftsstelle gegen eine Spende von 100 € zu erhalten (siehe Bestellformular).

MfP-Flagge: Bestellformular

Bestellformular für die neue Flagge der Mayors for Peace.

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Die Best Practice-Beispiele der Mitgliedsstädte Osnabrück/Münster (Aktion „Friedenskette“) und Marl (Projekt „Friedenspfahl“) dienten im Anschluss als Anregung für eigene Aktionen, zum Beispiel am Flaggentag. Die Künstlerin Klaudia Dietewich und Dr. Raimund Menges gaben einen Rückblick auf die Wanderausstellung des internationalen Kunst- und Friedensprojektes 50 Städte - 50 Spuren. Zu diesem Projekt ist eine 148-seitige, deutsch-englische Dokumentation erschienen, die per E-Mail an mail@klaudiadietewich.de zum Preis von 30 Euro je Exemplar bestellt werden kann.

Plakataktion Bonn-Düsseldorf

Dokumentation der Aktionen in Bonn und Düsseldorf.

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Plakataktion zum Flaggentag 2024

Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative stellte eine Plakataktion für den Flaggentag 2024 vor (siehe PDF-Datei). Mayors for Peace sind Kooperationspartner der Aktion, die das gemeinsame Anliegen, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen, im öffentlichen Raum am Flaggentag (8. Juli) noch sichtbarer machen wird. Die entstehenden Kosten tragen diejenigen Kommunen, die sich an der Aktion beteiligen möchten, selbst. Interessierte Städte wenden sich bitte direkt an:

Netzwerk Friedenskooperative
Kristian Golla
Mackestr. 30
53119 Bonn
Telefon: 0228/ 692904
friekoop@friedenskooperative.de 
http://www.friedenskooperative.de  

Ausblick

Die nächste Bundeskonferenz der Mayors for Peace wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 in der Stadt Bonn stattfinden.