Wie wird der Lokale Integrationsplan weiterentwickelt?
Das Sachgebiet Integration der Landeshauptstadt Hannover erarbeitete eine Vorlage, die vom Internationalen Ausschuss beschlossen wurde (Drucks. 2472/2019). Durch die Corona-Pandemie kam es zwar zu Verzögerungen, doch mittlerweile arbeiten alle Gruppen online weiter.
Die Weiterentwicklung des mittlerweile in die Jahre gekommenen Lokalen Integrationsplans (LIP) wird als breiter Beteiligungsprozess organisiert. Dazu werden die nachfolgend dargestellten Gremien gebildet, die sich untereinander austauschen und einander zuarbeiten.
Wie genau wird die Weiterentwicklung strukturiert?
Das letzte Wort hat stets der Internationale Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover, da nur dieser verbindliche politische Beschlüsse fassen kann. Auf operativer Ebene wird eine Lenkungsgruppe das zentrale Gremium bilden. Dies soll besetzt werden durch zwölf Fachbereichsleiter*innen, zehn Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und einer*einem Delegierten der Integrationsbeiräte. Den Vorsitz wird die Sozial- und Sportdezernentin Konstanze Beckedorf übernehmen. Die Lenkungsgruppe prüft die Vorlagen der Expert*innengruppen und entscheidet, ob die jeweilige Fassung dem Ausschuss zum Beschluss vorgelegt werden kann, oder ob sie zur Überarbeitung an die Expert*innengruppen zurückgespielt wird.
Jedem der sechs Handlungsfelder (Bildung, Wirtschaft, Soziales, Stadtleben, Demokratie und Stadtverwaltung) wird eine Expert*innengruppe zugeordnet, die ein Grundsatzpapier, sowie einen Ziel- und Maßnahmenkatalog erarbeitet und der Lenkungsgruppe zur Abnahme vorlegt. Parallel dazu gehen die Entwürfe an die Integrationsbeiräte, die eine schriftliche Einschätzung dazu abgeben und der Lenkungsgruppe übermitteln. Eine weitere Stellungnahme soll durch den Runden Tisch für Gleichberechtigung und gegen Rassismus erfolgen, dem die Entwürfe aus den Expert*innengruppen ebenfalls vorgelegt werden, bevor sie an die Lenkungsgruppe weitergereicht werden.
Wie läuft der Prozess ab?
Bis Herbst 2020 wird ein strategisches Grundlagenpapier erarbeitet, in dem die Leitlinien und Grundsätze für Hannover als moderne Einwanderungsstadt festgelegt werden. Auf dieser Grundlage kann ein Maßnahmenkatalog mit konkreten Umsetzungsschritten entwickelt werden, der dem Bedarf der jeweiligen Zielgruppen gerecht werden soll. Dieser Prozess wird bis April 2021 dauern – das Ergebnis soll dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden.
Wie wird über die Weiterentwicklung informiert?
Der Internationale Ausschuss wird regelmäßig über den Stand der Weiterentwicklung informiert. Am 17. und 18. Januar fand eine große Auftaktveranstaltung statt, in der die hannoverschen Einwohner*innen mit Politiker*innen, der Verwaltung und den Expert*innengruppen ins Gespräch kamen und ihre Anregungen zur Ausgestaltung gegeben haben.
Wie kann ich mich einbringen?
Aktuell läuft die zweite Online-Umfrage Sie Ihre Ideen, Wünsche und Kritiken äußern können. Diese werden den Expert*innengruppen vorgelegt und fließen in den Überarbeitungsprozess ein.
Falls Sie Fragen und Anregungen an die Expert*innengruppen haben, wenden Sie sich bitte an die Fachberater*innen des jeweiligen Handlungsfelds, die nachstehend aufgelistet sind.