Die Ausschüsse

Dies soll die Arbeit des Stadtparlamentes verbessern, in dem sich einzelne Ratsmitglieder gezielt um Themenbereiche kümmern und diese intensiver und fachkundiger bearbeiten können. Somit läuft in den Ausschüssen die eigentliche Sacharbeit. Hier werden alle Entscheidungen vorbereitet, ehe sie in den Verwaltungsausschuss gehen und abschließen im Rat der Landeshauptstadt abschließend beraten und beschlossen werden.

In der Regel tagt ein Ausschuss einmal monatlich, er wählt aus seinen Reihen eine*n Vorsitzende*n. Bei Bedarf kann ein Ausschuss auch zu einer Sondersitzung einberufen werden. Die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss entsprechen denen des Rates. Einzelvertreter*innen im Rat oder besonders kleine Fraktionen sind nicht stimmberechtigt. Den Vorsitz stellen allerdings nicht automatisch die Mehrheitsfraktionen im Rat, auch die Opposition kann nach einem bestimmten Schlüssel Vorsitzende von Ausschüssen stellen.

Die Verwaltung ist in jeder Ausschusssitzung mit dem*der zuständigen Dezernenten*in oder einer Vertretung sowie den sachkundigen Verantwortlichen aus der Verwaltung anwesend, um den Ausschuss über neue Vorhaben, aktuelle Probleme, Zwischenbilanzen und andere Angelegenheit aus dem Zuständigkeitsbereichs des jeweiligen Ausschusses zu informieren. Über Entscheidungsvorlagen der Verwaltung oder auch Anträge aus dem Rat wird in den Ausschüssen entschieden.