Minimalkompromiss mit Land zur Kostenbeteiligung

Die Landeshauptstadt hatte in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, die formelle Zuständigkeit für die einsturzgefährdeten Stollen in Ahlem zu regeln und Gefahrenabwehrmaßnahmen durch die zuständigen Landesbehörden zu veranlassen. Das zunächst angerufene Verwaltungsgericht stellte die Klage ruhend und verwies auf die primäre Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden des Landes. Eine Klärung wurde allerdings weder mit dem für Bauangelegenheiten zuständigen Niedersächsischen Umweltministerium erreicht, noch mit dem Niedersächischen Innenministerium, das für die Kommunalaufsicht zuständig ist.

Untersuchungen und Sicherungsmaßnahmen

Weil ein weiteres Abwarten aber gegenüber den betroffenen Bürger*innen nicht verantwortlich war, hat sich die Bauverwaltung der Landeshauptstadt nach Absprache mit der Region und dem Land dazu entschieden, das Heft des Handelns selbst in die Hand zu nehmen und die altbergbaubauliche Situation konzeptionell untersuchen zu lassen. Notwendige Sicherungsmaßnahmen in besonders tagebruchgefährdeten Bereichen wurden zudem eingeleitet. Damit ist die Landeshauptstadt in erhebliche finanzielle Vorleistung gegangen. Es sind bereits jetzt mehrere Millionen Euro in die notwendigen Erkundungsarbeiten und ersten Verfüllungen der Stollen geflossen. Zugleich wurde eine umfangreiche Bürger*inneninformation gestartet, unter anderem mit zwei großen Versammlungen bei den Betroffenen vor Ort.

Statement des Oberbürgermeisters

Oberbürgermeister Belit Onay dazu: „Wir haben in Hannover die Ärmel hochgekrempelt und angefangen, die erforderlichen Maßnahmen in Ahlem schnell umzusetzen. Dabei haben wir insbesondere die Menschen im Blick, die dort derzeit noch in Unsicherheit leben.“ Insgesamt trägt das Land nun ein Drittel der Kosten, die kommunale Ebene - also Stadt und Region - hingegen zwei Drittel.

Kosten von rund 30 bis 36 Millionen Euro

Entsprechend der Prognosen der Bauverwaltung belaufen sich die Kosten der Sicherungsmaßnahmen in Ahlem auf rund 30 bis 36 Millionen Euro. Onay dankte den Kolleg*innen seiner Verwaltung für ihr entschiedenes Handeln vor Ort und der Region Hannover, die von Anfang an der Landeshauptstadt unbürokratisch eine finanzielle Beteiligung zugesichert hatte.