Onay: „Wir wollen eine diskriminierungsfreie Stadt werden“

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Nicht weniger als eine „Weichenstellung für unsere gesellschaftliche Entwicklung“ sieht Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay in der Entwicklung des LIP 2.0, also des Nachfolgers des Lokalen Integrationsplans von 2008. Die Frage, die das Strategiepapier des LIP 2.0 beantworten soll ist für Onay eine Grundsätzliche: Wo können wir als Stadt beim Thema Migration und Teilhabe Akzente setzen? Das wollten am Montag, den 2. November auch die rund 70 Zuschauer*innen wissen, die sich in die Online-Veranstaltung mit dem OB einklinkten. Der sieht viele Ansatzpunkte – nicht nur in der Verwaltung, sondern auch in der Politik. So müsse man beispielsweise politisch stärker Fragen wie die nach gutem Wohnraum für alle Menschen in Hannover in den Blick nehmen.

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Um gutes Wohnen – und was das überhaupt bedeutet – ging es auch im ersten Teil der Online-Reihe Ende Oktober. Die Kuratorin des Gesellschaftsfonds Zusammenleben (GFZ) Dr. Koralia Sekler hatte im digitalen Raum die Migrationsforscher Dr. Cihan Sinanoğlu und Professor Dr. Hannes Schammann zu Gast. In der gut anderthalbstündigen Diskussion zeigten die beiden Gäste aus ihrer wissenschaftlichen Perspektive Ansatzpunkte für den kommunalen Umgang mit Migration und Teilhabe auf. Einen Punkt mit Hebelwirkung sah Dr. Sinanoğlu in konkreten Leitlinien für die Ausländerbehörde. Andere Städte hätten schon gute Erfahrungen damit gemacht, mit solchen Leitlinien möglichst vielen Menschen den Aufenthalt zu ermöglichen. Dies sei ein guter Schritt in Richtung eines „sicheren Hafens“ für Geflüchtete, aber auch in Richtung Anerkennung und Normalisierung von Vielfalt in der Stadtgesellschaft. Einen weiteren Ansatzpunkt sahen die Wissenschaftler in der Einführung von Quoten in Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Um genau diesen Punkt wurde auch in der dritten und letzten Veranstaltung der Reihe gestritten. Am Montag, den 16. November kamen Vertreter*innen aus den sieben Expert*innengruppen Bildung, Soziales, Demokratie, Stadtleben und Kultur, Wirtschaft, Verwaltung und interkulturelle Öffnung sowie Jugend auf dem digitalen Podium zusammen. Die Frage nach den Quoten kam, wie viele Fragen auch in den anderen Veranstaltungen, aus dem Publikum. Moderator Resa Deilami reichte sie zuerst an Dr. Dursun Tan weiter, den Vertreter der Expert*innengruppe Stadtverwaltung und interkulturelle Öffnung. Dieser zweifelte die Wirksamkeit von Quotenregelungen zunächst an, bevor sich Tchadarou Abdoul, der Sprecher der Gruppe Jugend, entschieden für die Einführung von Quoten stark machte. „Vielfalt muss als gesellschaftlicher Normalfall erkannt werden und sich auch in der Verwaltung widerspiegeln“, hatte Oberbürgermeister Belit Onay in seiner Veranstaltung gesagt. In der Besetzung der Expert*innengruppen des LIP 2.0-Prozesses ist sie bereits zu erkennen – auch in den Meinungen.

Viele Fragen aus dem Publikum wurden während der dreiteiligen Online-Reihe aufgegriffen, diskutiert und beantwortet. Und auch alle Fragen und Anregungen, die es in den Veranstaltungen nicht auf das Podium geschafft haben, fließen in den LIP 2.0-Prozess ein. Der LIP 2.0 mit all seinen Maßnahmen, die in der kommenden Zeit entwickelt werden, sei schließlich nicht der Endpunkt des Prozesses zum Thema Migration und Teilhabe in Hannover, sondern ein Startschuss, so Oberbürgermeister Onay. Und Dialoge wie die in den Onlinediskussionen sollen diesen Prozess weiter begleiten.